Geschmacksmuster und des ganze...

[DASPOOT]

Hallo Leute!

Ich hab ne etwas komische Frage. Bin mir auch net ganz so sicher, ob die hier so passt, falls nicht, lasst es mich wissen, ist im nu wieder weg.

Da in der Beschreibung dieses Forums etwas von Patent steht, dachte ich, ich frage hier mal was, was schon länger so im Raum steht. Da ich den ganzen Sachzusammenhang nicht erklären kann/will, einfach die Frage, ob sich hier vielleicht jemand damit auskennt, und bereit wäre, etwas Zeit für mich zu opfern^^ Geht im allgemeinen um Geschmacksmuster für was aus Holz. Also soll eben im Aussehen geschützt sein,...

Vielen Dank!

[houns@work]

Bin jetzt sprachlich nicht gerade eine Komplettnull. ABER:

WAS genau willst du mit diesem Beitrag ausdrücken?
btw kann ich da eigentlich auch keine Frage rauslesen..?

greetz Houns

[DASPOOT]

Hmmm. Ist etwas komisch formuliert: Meine Frage ist einfach: Gibt es hier jemanden, der sich mit dem Thema Geschmacksmuster(Patent) auskennt und mir ein paar Fragen dazu beantworten könnte, da ich die ganzen Umstände hier nicht erklären kann/will

[Deathwish666]

Vllt geht es dem Threadsteller darum, dass er (übertrieben gesagt) das Non-Plus-Ultra entwickelt hat/will und dazu zwecks Geschmacksmusteranmeldung / Patentanmeldung einige Infos haben möchte, allerdings seine Entwicklung nicht der breiten Öffentlichkeit vorstellen kann/will, da es sonst eh rum ist und die Idee ggfs. geklaut/kopiert ist.

[ddt]

für sowas gibts patentanwälte

[Studi]

Geschmacksmuster sind zwar leicht zu beantragen, beinhalten aber keine Prüfung, ob nicht jemand anders das schon angemeldet hat... da ist das Patent schützender.

[Fio]

..........

[DASPOOT]

Es gibt Patentanwälte, ist mir klar. Doch kostet da der Anwalt ggf. schon so viel wie ein Geschmacksmuster . Es geht hierbei auch nur um etwas "einfaches" aus Holz, bei dem nicht klart ist, ob man es umsetzt und ob es ankommt. Deshalb ist ein Patentanwalt zu teuer . Auch n Patent mit 2000 Euro ist ganz schön teuer... und is n Patent nicht für technisches bzw. Produktionsmethoden,...? Deshalb habe ich eben gefragt, ob sich hier vielleicht jemand auskennt damit und Lust hat, mit mir bisschen drüber zu reden . Wenn sich keiner findet, ist das auch ok. Findet man ggf. auch was im Internet, aber das ist immer nicht ganz so einfach bzw. auch ziemlich komplex teils.

[JoPeMUC]

Mir ist klar, dass der Beitrag schon etwas älter ist. Aber zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz kann man mich fragen.

Geschmacksmuster (jetzt "Design") beziehen sich auf eine Formgebung ohne techniche Funktion. Patente und Gebrauchsmuster sind technische Schutzrechte.

Jochen

[David]

https://www.dpma.de/docs/service/veroef ... ter_dt.pdf

Alternativ ist dazu noch das Gebrauchsmuster.

Du darfst es vorher auch nicht veröffentlicht haben um es zu patentieren, danach bleibt soweit ich mich erinnere nur noch das gebrauchs/geschmacksmuster usw.

Wenn du irgend einen Student in der Umgebung kennst der evtl. ein Fach in der Richtung hat kannst du ja mal zur Vorlesung mitgehen und den Prof danach ansprechen, die sind bei sowas (zumindest bei mir) sehr hilfsbereit. Wenn das natürlich was ganz dickes ist würde ich mir schon einen Anwalt suchen der sich auf Patentrecht spezialisiert hat.

An sich kostet so ein Patent aber viel Geld, deshalb musst du schon abwägen ob du selbst gut daran verdienen kannst. Ansonsten macht es evtl. eher Sinn die Idee irgendeinem Betrieb vorzustellen und dann mit einem prozentualen Teil des Gewinnes zu verhandeln bevor man sowas vorstellt und quasi veröffentlicht.



LG
David

[JoPeMUC]

Priorität bedeutet dabei dass die "Erfindung" zum Zeitungpunkt technisch neu ist, also nicht Stand der Technik und gewerblich anwendbar.

Leider falsch. Das Prioritätsrecht wird, grob gesagt, durch die erstmalige Anmeldung eines Schutzrechts begründet. Innerhalb der Prioritätsfrist von einem Jahr kann eine Nachanmeldung diese Priorität für denselben technischen Gegenstand in Anspruch nehmen, auch und gerade über Ländergrenzen hinweg. Zwischenzeitlich veröffentlichter Stand der Technik ist im Rahmen der Gültigkeit der Priorität dann für die Nachanmeldung irrelevant.

Patente werden erteilt für technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (§1 PatgG, Art. 52 EPÜ). Das verwechselst Du mit der Priorität.

Für ein Patent ist alles, was vor dem Stichtag (Anmeldetag bzw. Prioritätstag) veröffentlicht wurde, Stand der Technik. Bei einem Gebrauchsmuster sind davon gewisse eigene Vorveröffentlichungen ausgenommen.

Davon, mit einer Idee einfach zu einem Unternehmen zu gehen, würde ich prinzipiell abraten. Wenn das Unternehmen die Idee einfach übernimmt oder abwandelt, musst Du nachweisen, dass Du der eigentliche Erfinder bist. Das muss vor dem Besuch gut dokumentiert sein und ist eigentlich immer schwierig. Und eine Vereinbarung mit dem Unternehmen vor dem Besuch wird es nicht abschließen, da es ja noch gar nicht weiß, worum es gehen wird. Ich würde mir also immer irgendwie einen Zeitrang beim DPMA sichern, wenn auch nur dadurch, alles einmal aufzuschreiben und selber als Gebrauchsmusteranmeldung beim Amt zu hinterlegen. Das kostet erst mal nur 40 Euro Amtsgebühren, kann aber viel Ärger ersparen.

Jochen