Patenrechte auf das "Design" einer Box

[FunkAlicious]

Jobsts Easter haben eine sehr ähnliche Form wie die B&W 805 S die ich heute in einer Hifi Zeitschrift gesehen habe. Dabei kam mir der Gedanke was passierte wenn eine größere Firma sich Jobsts Produkte abschaut?

Wie würde das Rechtlich aussehen? Hat Jobst Patente auf seine Produkte, muss er diese anmelden kosten die etwas?

Das hat mich heut auf dem Heimweg spontan interessiert, würd mich über ein paar Infos Freun

LG

[Eike]

Jobsts Easter haben eine sehr ähnliche Form wie die B&W 805 S die ich heute in einer Hifi Zeitschrift gesehen habe. Dabei kam mir der Gedanke was passierte wenn eine größere Firma sich Jobsts Produkte abschaut?

Wie würde das Rechtlich aussehen? Hat Jobst Patente auf seine Produkte, muss er diese anmelden kosten die etwas?

Das hat mich heut auf dem Heimweg spontan interessiert, würd mich über ein paar Infos Freun

LG

Vllt sieht die Easter ja auch mehr aus wie die B&W. Oder was war zuerst?

Ja er müsste es anmelden, und das ist nicht umsonst. Den Misst mit den Patenten muss ich zu Dienstag auch noch lernen (Methodisches Konstruieren). Dann bin ich bestimmt schlauer.

[Eike]

Ich muss mich berichtigen
Ästhetische Formschöpfungen können in D nicht patentiert werden. Zumindest nicht ohne weiteres.
Dazu zählt denke ich auch mal das Design einer Holzkiste

Noch was zum Patentieren:
- Anmeldung beim DPMA kostet 60€ Gebühr
- Formale Prüfung
- Anmelder stellt materiellen Prüfungsantrag (mind. Innerhalb von 7 Jahren) 350€
- Prüfung auf Neuheit
- Patenterteilung und Veröffentlichung im Patentblatt
- Patent kann innerhalb von 3 Monaten von Jedermann angegriffen werden, dann erneute Prüfung
Vom 3. Bis zum 20. Jahr sind jährlich steigende Gebühren für die Aufrechterhaltung des Patentes zu zahlen (70€ im 3. Jahr bis 1920€)

Mittlere Dauer von Anmeldung bis Erteilung: 2 Jahre 9 Monate

Wichtig: 18 Monate nach Anmeldung wird das Patent offen gelegt.

[d!a]

Aber das ganze ist dann nur ein deutsches Patent. Weltweite gehen gleich in die tausende....

[Jobsti]

Jop, Gehäuse und Design schützen wär bissel doof, vor allem auch unfair anderen gegenüber, irgendwann dürfte keiner mehr irgendwas bauen
Wenn Patent, dann auf irgendwelche ausgefallenen Techniken, Entwicklungen oder so.

Eine Lautsprecher Kombination zu patentieren wäre ja auch unsinnig, wenn dann die komplette Box inkl. der Weichenschaltung,
wobei hier aber nur die Weiche und ein Monitorwinkel etwas anders abgestimmt werden muss und schon wäre es ne andere Box, vermute ich mal.

Wie das alles aber nun genau ausschaut, darüber informiere ich mich demnächst bei meinem Patentanwalt,
vor allem wegen Lizenzen für Hersteller und auch Kunden zwecks Nachbau/Verkauf von Weichen, Bausätze, Fertigbox usw.

Ich traue zwar keinem Hersteller zu, dass er einfach so ohne Genehmigung oder wenigstens Nachfrage sich irgend ne entwickelte Box aus dem Netz sucht und diese als seine verkauft,
dennoch ist schlau machen darüber angesagt, vor allem auch was geistiges Eigentum usw. betrifft.
Bin hier leider noch net wirklich so viel aufgeklärt, was sich aber recht bald ändern muss.

[Jobsti]

Bisher wird ja nur bei 2 "Läden" was angeboten, H-Audio und AB-Audio,
von beiden beziehe ich ab und an was, deswegen dürfen sie einige Bausätze anbieten, bekommen tu ich dafür direkt nix.
Strassacker hat ja auch ne Kiste von mir, dafür bekomme ich ebenso nix, aber das war eigentlich so die erste Box online von mir und Strassacker ist nen super Laden, passt also
Alle haben mein Einverständnis, außer einem Fall wo es um Fertigweichen und Platinen geht, da bin ich vorher leider netmal gefragt worden und auf die Page komme ich nurnoch über nen Proxy drauf (Ich habe ne feste IP, also wohl gesperrt worden). Kommt mir spanisch vor und finde ich dreist!

Man muss ja net für alles was verlangen, aber einiges wird sich in nächster Zeit ändern, vor allem beim eben angesprochenen.

Ansonsten kann man "Gewerblichen Einsatz" speziell hier ja auf 2 Fälle beziehen, einmal die Bausätze verkaufen und anbieten, bzw. Fertigboxen anzubieten oder diese eben selbst zu bauen und für gewerbliche Zwecke nutzen, sprich Vermietung etc.
Vermietung, bzw. Nutzung privat oder gewerblich sollte mir egal sein, es geht eher darum, dass die Entwicklungen nicht "einfach so" als Bausatz verkauft oder fertig vertrieben/Hergestellt werden.

Evtl. werde ich auch die Weichenpläne alle von der Page nehmen und bekommt diese eben nur noch beim Kauf der Weichenteile mit dazu.
Wobei das gar nicht so schlimm ist, denn die Wenigsten haben nen HEK für die Teile oder bekommen sie günstiger!

[Eike]

.....
Evtl. werde ich auch die Weichenpläne alle von der Page nehmen und bekommt diese eben nur noch beim Kauf der Weichenteile mit dazu.
Wobei das gar nicht so schlimm ist, denn die Wenigsten haben nen HEK für die Teile oder bekommen sie günstiger!

Dann ist aber wichtig das dein Lager stets gefüllt ist und das es dann mit den Lieferungen auch immer zügig geht. (Das wird dann ne menge Arbeit für dich und ob sich das lohnt ist fraglich) Wenn das der Fall ist gibt es für 90% der User hier keinen Grund die Weichenteile woanders zu kaufen. So spart man sich das lästige suchen der Einzelteile bei nem Shop.

[Diego Dee]

JOBSTI

Bin hier leider noch net wirklich so viel aufgeklärt, was sich aber recht bald ändern muss.

....hört sich so an als sei deine die Bude voll mit Projekten und platzt fast ....

[blackfield]

Alternativ könntest du ja einen wirklich vertrauenswürdigen Händler mit dem Versand der Weichenteile und Pläne beauftragen. So hast du kaum Arbeit aber deine "Interessen" werden gewahrt. Ich denk hier einfach an den logistischen Aufwand. Du sagst ja selbst das ab und zu einfach der Tag einen Tag zu kurz ist.

[Jobsti]

Also wegen den Weichen mache ich mir weniger Sorgen, da ich fast eh alle Teile stets auf Lager habe, auch kein Ding hier noch mehr auf Lager zu legen.

[Monodome]

Das du dir keine Sorgen machst ist klar

Geht hier eher um die Kunden, damit die schneller ihre oftmals lange im Voraus bezahlte Ware bekommen